Die von Rainer Schmitz, dem Betreiber der Site www.Rheintourist.de (im folgenden 'Betreiber' genannt) zu erbringenden Leistungen werden über schriftliche Angebote spezifiziert. Alle Angebote sind freibleibend. Preise und Aufwandschätzung beruhen auf den Erkenntnissen bei Angebotsabgabe. Änderungen sind vorbehalten.
Der Betreiber ist berechtigt, seine Verpflichtungen gegenüber dem Auftraggeber durch Dritte zu erfüllen. Soweit der Betreiber Aufträge an Dritte erteilt, gelten die Dritten nicht als seine Erfüllungsgehilfen. Eine Haftung für die Arbeitsergebnisse Dritter wird ausgeschlossen.
Der Betreiber versichert, dass alle von ihm für die Projektdurchführung bereitgestellten Personen für die von ihnen auszuführenden Leistungen die erforderliche Befähigung und Eignung besitzen.
Der Betreiber haftet nicht für Verzögerungen und andere Störungen in der Leistungserbringung, die durch den Auftraggeber verursacht werden oder in seinem Einflußbereich liegen.
Der Auftraggeber verpflichtet sich, dem Betreiber die vereinbarten und für die Durchführung des Auftrages erforderlichen Informationen, Unterlagen sowie Hilfsmittel/Werkzeuge zeitgerecht zur Verfügung stellen.
Der Auftraggeber verpflichtet sich, innerhalb von vier Kalenderwochen nach Rechnungseingang die Bezahlung jeder Einzelrechnung vorzunehmen. Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte gegenüber fälligen Zahlungsansprüchen sind ausgeschlossen.
Der Betreiber berechnet seine Leistungen gemäß den aktuell gültigen Konditionen, falls keine gesonderten Vereinbarungen getroffen wurden. Alle Preise verstehen sich zuzüglich MwSt, sofern diese nicht bereits im vereinbarten Preis offen ausgewiesen ist.
Kann ein Termin zur Erbringung der Leistung durch den Betreiber wegen höherer Gewalt, Krankheit, Unfall oder sonstigen vom Betreiber nicht zu vertretenden Umständen nicht eingehalten werden, ist der Betreiber unter Ausschluß jeglicher Schadenersatzpflichten berechtigt, die Leistungen an einem neu zu vereinbarenden Termin nachzuholen.
Der Auftraggeber übernimmt die Verpflichtung zur Überprüfung der rechtlichen Zulässigkeit in Wort und Bild aller vom Betreiber vorgeschlagenen und gestalteten Leistungen. Eine Gewähr für die Schutzfähigkeit und wettbewerbsrechtliche Unbedenklichkeit ist ausgeschlossen.
Für das Eigentum des Auftraggebers, insbesondere Manuskripte, Originale, reprofähige Vorlagen, Quellmedien etc. wird vom Betreiber bei Transport und Aufbewahrung keine Haftung übernommen, es sei denn, dass ihn der Vorwurf grober Fahrlässigkeit trifft.
Das im Rahmen der Leistungserbringung durch den Betreiber eingebrachte Know-how ist durch internationales Copyright geschützt. Die Copyrights gegenüber Dritten sind davon nicht berührt. Die Weitergabe des im Zusammenhang mit dem Auftrag erbrachten Know-hows an Dritte ist ohne schriftliche Vereinbarung ausgeschlossen.
Der Betreiber ist berechtigt, seine allgemeinen Dienstleistungen auch Mitbewerbern des Auftraggebers anzubieten, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
Der Betreiber verpflichtet sich, während der Dauer der Zusammenarbeit und nach deren Beendigung auf unbegrenzte Zeit über alle ihm anvertrauten, zugänglich gemachten oder sonstwie bekannt gewordenen Geschäftsgeheimnisse Stillschweigen gegenüber Dritten zu bewahren und solche Geschäftsgeheimnisse auch nicht selbst auszuwerten.
Der Ausdruck Geschäftsgeheimnis umfaßt alle betriebsinternen Kenntnisse, Vorgänge und Informationen, die nur einem eingeschränkten Personenkreis zugänglich sind und die nach dem Willen des Auftraggebers nicht der Allgemeinheit bekannt werden sollen. Dies gilt auch für Geschäftsgeheimnisse der Kunden des Auftraggebers.
Es gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Alle weiteren Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Bonn.